Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
a) Für die Leistungen der clickstorm GmbH gegenüber ihrem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
b) Diese AGB gelten für die Vertragstypen "Erstellung von Internet- und Intranetlösungen", "Webhosting" und "Aktualisierung und Betreuung" unter Einbeziehung der in den Punkten 2 bis 4 jeweils einschlägigen besonderen Bestimmungen; für andere Vertragstypen gelten alle Bestimmungen mit Ausnahme der Punkte 2 bis 4.
c) Die clickstorm GmbH ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zu dem Zeitpunkt des angekündigten Inkrafttretens der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB. Dies gilt nicht bei ausschließlich für den Kunden positiven Änderungen oder dann, wenn die AGB nicht für bestehende Verträge geändert werden.
2. Besondere Bestimmungen für den Vertragstyp "Erstellung von Internet- und Intranetlösungen"
2.1 Gegenstand des Vertrags
Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes und die Erstellung von browserbasierenden Anwendungen, z.B. Websites, Datenbankanwendungen und individuellen Modulsystemen.2.2 Pflichten der clickstorm GmbH
a) Die clickstorm GmbH ist verpflichtet, die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu erbringen.b) Die clickstorm GmbH verpflichtet sich, die browserbasierenden Anwendungen auf Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Safari in den jeweils gängigen Versionen zu optimieren.
c) Die clickstorm GmbH erbringt ihre vertraglich geschuldeten Leistungen in den folgenden Phasen
- Konzeptphase: Die clickstorm GmbH erarbeitet zunächst in Zusammenarbeit mit dem Kunden ein Datenmodell bzw. eine Projektstruktur.
- Entwurfsphase: Nach Beendigung der Konzeptphase erstellt die clickstorm GmbH einen Vorschlag für die Gestaltung der Bedienoberfläche.
- Herstellungsphase: Nach Freigabe des Designentwurfs durch den Kunden erstellt die clickstorm GmbH die vertraglich vereinbarte Gesamtleistung.
2.3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH die in das Projekt einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.b) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
c) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.doc, *.txt, *.pdf
d) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) folgendermaßen zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.bmp, *.jpg, *.gif, *.png, *.psd, *.cdr
e) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung.
f) Sobald die clickstorm GmbH eine Bedienoberfläche gestaltet hat, die die vertraglichen Anforderungen erfüllt, gibt der Kunde diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung frei.
2.4 Abnahme
a) Sämtliche Abnahmen erfolgen auf einem Server der clickstorm GmbH.b) Nach Projektfertigstellung und Bezahlung der Schlussrechnung ist die clickstorm GmbH verpflichtet, dem Kunden das Projekt auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen.
c) Während der Herstellungsphase ist die clickstorm GmbH berechtigt, dem Kunden einzelne Projektbestandteile zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
2.5 Kündigung
Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt für die clickstorm GmbH insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Punkt 2.3 dieser Geschäftsbedingungen nachhaltig verletzt oder sich mit einem wesentlichen Teil seiner Zahlungsverpflichtungen in Verzug befindet.2.6 Verwertungsrechte
Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an dem Projekt mit vollständiger Entrichtung der vereinbarten Vergütung, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bis zu diesem Zeitpunkt verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei der clickstorm GmbH.3. Besondere Bestimmungen für den Vertragstyp "Webhosting"
3.1 Gegenstand des Vertrags
a) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem mit dem Internet verbundenen Server für die Speicherung einer Website des Kunden.b) Die Verschaffung eines Zugangs zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
3.2 Pflichten der clickstorm GmbH
a) Die clickstorm GmbH überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur Speicherung einer Website geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich nach freiem Ermessen der clickstorm GmbH um einen eigenen Server der clickstorm GmbH oder um den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung die clickstorm GmbH berechtigt ist.b) Die clickstorm GmbH trägt dafür Sorge, dass die Website des Kunden im World Wide Web weltweit abrufbar ist. Die clickstorm GmbH ist verpflichtet, die Verfügbarkeit ihrer Systeme intern und von unabhängigen Dienstleistern permanent zu kontrollieren. Wegen unvermeidbarer Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten kann die clickstorm GmbH keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. Die clickstorm GmbH strebt eine Verfügbarkeit von größer 99% im Jahresmittel an.
c) Die clickstorm GmbH trägt des Weiteren dafür Sorge, dass der Kunde die Möglichkeit des Zugriffs auf den Server (FTP-Zugang) hat. Dieser Zugriff ist notwendig, damit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz zur Speicherung einer Website und zur Vornahme von Änderungen an dieser Website nutzen kann.
d) Um dem Kunden den jederzeitigen Zugriff auf den Server zu ermöglichen, teilt die clickstorm GmbH dem Kunden alle Zugangsdaten nach Projektfertigstellung mit.
3.3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Bemerkt der Kunde Störungen des Servers, so ist er verpflichtet, die clickstorm GmbH von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.b) Der Kunde ist verpflichtet, mit den ihm mitgeteilten Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern. Als unbefugte Dritte gelten nicht die Personen, die den Speicherplatz, der Gegenstand dieses Vertrages ist, mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
c) Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen, extremistischen oder sonst gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte im Zusammenhang mit dem Webhosting-Paket bereitzustellen.
d) Der Kunde verpflichtet sich, die clickstorm GmbH von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz gespeichert hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, die clickstorm GmbH von Kosten der Rechtsverteidigung (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
3.4 Domainnamen
Die clickstorm GmbH ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich und überprüft diese auch nicht. Die clickstorm GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen können. Die clickstorm GmbH verpflichtet sich, Domains aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, seiner Anschrift, seiner eMail-Adresse und seiner Telefonnummer in öffentlich zugängigen Datenbanken (z.B. Ripe-Datenbank) verbunden ist. Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn die clickstorm GmbH diese bestätigt hat und die Internetpräsenz unter diesem Domainnamen freigeschaltet hat. Domainprüfungen durch die Online-Abfrage sind immer unverbindlich. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der clickstorm GmbH ausgeschlossen.4. Besondere Bestimmungen für den Vertragstyp "Aktualisierung und Betreuung"
4.1 Gegenstand des Vertrags
a) Gegenstand dieses Vertrages ist die Aktualisierung und Betreuung einer Website nach den Vorgaben des Kunden.b) Die Einstellung der Website in das World Wide Web, deren Speicherung auf einem eigenen oder fremden Server sowie die Beschaffung einer Internet-Domain und eines Zugangs zum Internet sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.
4.2 Pflichten der clickstorm GmbH
a) Die clickstorm GmbH ist verpflichtet, nach den Vorgaben des Kunden folgende Arbeiten in zeitlich regelmäßigen Abständen an der Website vorzunehmen:- inhaltliche Aktualisierungen der Website
- Aktualisierung der bestehenden Verknüpfungen
b) Die clickstorm GmbH ist verpflichtet, die Gebrauchstauglichkeit der Website in angemessenen zeitlichen Abständen zu überwachen und - falls erforderlich - wiederherzustellen. Außerdem sind folgende Leistungen vom Anbieter regelmäßig zu erbringen:
- Scriptpflege der programmierten Module
- Verzeichnis- und Ordnerpflege
c) Die clickstorm GmbH verpflichtet sich, die geänderte Web-Site jeweils nach deren Aktualisierung im Internet zu veröffentlichen.
d) Texte, Grafiken und andere Dateien werden nach deren Aktualisierung in dem Format abgespeichert, in dem vergleichbare Daten der bestehenden Web-Site abgespeichert sind, es sei denn der Kunde gibt eine abweichende Formatierung ausdrücklich vor.
e) Für alle Änderungen der Web-Site, welche die clickstorm GmbH vornimmt, vereinbaren die Parteien eine unmittelbare Vornahme der Änderungen durch die clickstorm GmbH, ohne dass es vorab der Erstellung eines Konzepts und/oder Entwurfs bedarf.
f) Die clickstorm GmbH ist verpflichtet, mit den Einwahldaten des Kunden sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
4.3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH alle neu in die Web-Site einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.b) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
c) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.doc, *.txt, *.pdf
d) Der Kunde stellt der clickstorm GmbH Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) folgendermaßen zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.bmp, *.jpg, *.gif, *.png, *.psd, *.cdr
5. Gewährleistung und Haftung
a) Die clickstorm GmbH haftet nach Maßgabe der jeweils einschlägigen gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
b) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die clickstorm GmbH nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der clickstorm GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen gilt.
c) Fälle höherer Gewalt (z.B. Störungen im Internet), die einen oder beide Vertragspartner ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden beide Vertragspartner bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages.
6. Nutzungsüberlassung an Dritte
Der Kunde ist nur dann berechtigt, ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich, zur Nutzung zu überlassen, wenn die clickstorm GmbH einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zustimmt.
7. Vergütung
a) Der Kunde schuldet die vertraglich vereinbarte Vergütung.
b) Für Mehraufwendungen, die über die vertraglich geschuldeten Leistungen hinausgehen, vereinbaren die Parteien eine Stundenvergütung von 60,- Euro zzgl. Mwst.
c) Der Kunde ist verpflichtet, jeglichen Mehraufwand der clickstorm GmbH mit einem Stundensatz von 60,- Euro zzgl. Mwst. zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen vertraglichen Pflichten und Obliegenheiten nicht nachgekommen ist.
8. Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltung
a) Jede Rechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
b) Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln, insbesondere die Vorschriften über Verzugszinsen gemäß § 288 BGB sowie die Vorschriften über Prozesszinsen gemäß § 291 BGB.
c) Die Aufrechnung gegen Vergütungsforderungen der clickstorm GmbH ist unzulässig, sofern nicht die zur Aufrechnung gestellte Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
d) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Schlussbestimmungen
a) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausnahme des UN-Kaufrechts anwendbar.
b) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, ist Gerichtsstand die Stadt Leipzig.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten, sonst die jeweilige gesetzliche Regelung. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.
